Auszug - SM 18-24 / ajb GmbH / Angebotsverbesserung für KBS und Zuverdienst   

Bezirksstadtrat Klemm merkt an, dass ihm keine Beurteilung für den SM vorliegt und weist auf die fehlende Notwendigkeitsprüfung für die Küche hin.

Frau Dr. Brännström: Wie hoch ist allgemein der Stand der Ausschöpfung für Sondermittel? Es gibt einen Widerspruch im Antrag bei der Entsorgung der alten Küche.

Beantragung einer neuen Küche ist okay. Es soll aber eine Prüfung erfolgen, inwieweit der Verkauf von Näharbeiten den Einkauf von Materialien deckt.

Herr Bahlmann: Die Zuwendung für eine Küche ist aus seiner Sicht okay. Die Küche ist Dreh- und Angelpunkt in der Einrichtung und hat stets zwischen 20 bis 25 Besuchern von früh bis spät. Bei "Zuverdienst" sollten Rechenbeispiele aufgestellt werden.

Herr Henze: Herr Henze erwartet, dass der Antragsteller in der Sitzung, wo der Antrag behandelt wird, anwesend ist.

Frau Borkenhagen: Wie ist die rechtliche Situation bei Einnahmen von "Zuverdienst"? Was wird an die Menschen dort vor Ort bezahlt und welchen Obolus erhalten sie?

Herr Stahlberg: Wie ist der Stand der Ausschöpfung? (nimmt diese Frage mit in den Haushaltsausschuss) Herr Stahlberg weist auf die Ungleichbehandlung von Sondermittelanträgen zwischen den einzelnen Ausschüssen mit einem Vergleich zwischen einer Zuwendung des Sportausschusses für einen Segelverein und dem Ausschuss ASGGGV mit diesem Sondermittelantrag hin.

Frau Dr. Brännström:

Frau Dr. Brännström weist auf die Geschichte solcher Einrichtungen hin. Zur Wendezeit wurden stationäre Behandlung in ambulante Behandlungen umgewandelt. Nach den Anfangszeiten wurden viele Zuwendungen gestrichen und die Einrichtungen mussten sich oft selbst tragen. Eine solche Einrichtung verhindert, dass betroffene Menschen stationär behandelt werden müssen.

Herr Henze: Eine Diskussion über die Ungleichbehandlung von Sondermittelanträgen muss im Haushaltsausschuss geführt werden.

Frau Seth: Der Antragsteller sollte eingeladen werden.

Der Antragsteller wird zur nächsten Sitzung eingeladen.