Auszug - Informationsveranstaltung zur Bebauung am Bohnsdorfer Weg in Altglienicke  

Herr Henkel begründet den Antrag: Die AfD will kurzfristig eine konkrete Informationsveranstaltung für den Bohnsdorfer Weg.

A:

• Es wurden 50.000 Einwohnerbriefe zur Information versandt.
• Es werden derzeit viele Veranstaltungen zur Information angeboten.
• Es machte in diesem Fall derzeit keinen Sinn, eine nur auf den Bohnsdorfer Weg gerichtete Informationsveranstaltung durchzuführen, ohne wirklich die Menschen vor Ort informieren zu können – oder wie zur Grünauer Str. zu früh und dadurch falsch, da dort keine Unterkunft gebaut wird.

Herr Henkel: Aus Sicht der Anwohner wäre es gut, wenn dort nicht eine reine Flüchtlingsunterkunft gebaut werden würde.

A:

• Es sollen dort Wohnungen gebaut werden und auf einem Teil werden Wohnungen für Geflüchtete nach Sonderbaurecht gebaut.
• Dort soll ein neues Wohngebiet für Alle entstehen.

• Der Antrag kam aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen, dort erklärten sich die Ausschussmitglieder für nicht zuständig.

Abstimmung:  2 Ja, 7 Nein, 0 Enthaltung

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 12.04.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Integrationsausschuss (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (mitberatend) überwiesen:

 Drs. VIII/0430

Das Bezirksamt wird ersucht, unverzüglich eine Informationsveranstaltung zur zukünftigen Nutzung des Areals Bohnsdorfer Weg 109-119 zu initiieren, in der der aktuelle Stand der Planungen für den Bau einer Modularen Flüchtlingsunterkunft (MUF) sowie weiterer umgebender Bebauung, insbesondere Wohnbebauung, vorgestellt wird. Bei der Vorstellung sollten insbesondere die Gründe für die Auswahl des Grundstücks unter Berücksichtigung bestehender Flüchtlingsunterkünfte in Altglienicke sowie die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung im weiteren Verfahren dargestellt werden.

Der Integrationsausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.05.2018 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:7:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 7; Enthaltung: 0.