Auszug - Dauerhafte Beteiligung am europaweiten autofreien Tag – Bezirksverordnete gehen mit gutem Beispiel voran - Empfehlung   

 
 
13. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 5.10
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 15.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0375 Dauerhafte Beteiligung am europaweiten autofreien Tag – Bezirksverordnete gehen mit gutem Beispiel voran
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0284/15/18
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzVV
Verfasser:Markus Föhrenbach 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Ortsbezüge:Gesamtbezirk

Herr Föhrenbach begründet den Antrag.

Herr Tyxkritisiert, statt Mai den Herbst nehmen

Herr Henzesieht unter ordnungspolitischen Gesichtspunkten und bezüglich individueller Notwendigkeiten große Probleme, keine Zustimmung

Kritik von den Herren Hanke, Ram, Thies und Frau Reschke-Radel.

Herr Föhrenbachmeint, dass die Personen, welche sich ständig politisch für das verstärkte Radfahren einsetzen, dieses einen Monat lang auch selber zeigen sollen.

Herr LuckeSternfahrt der Fahrradfahrer

Herr Ramentweder den Antrag ändern oder es erfolgt die Ablehnung

Herr Föhrenbachkeine Änderung

Herr HankeÄA statt "Monat Mai 2018" den "22. September" einfügen und den direkten Bezug zu den BVV-Sitzungen rausstreichen

AbstimmungÄA: 7:4:0geä. Beschlusstext: 7:4:0.

 


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 01.03.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VIII/0375

Die Bezirksverordneten nutzen auf freiwilliger Basis im Mai 2018 zur An- und Abreise zu den jeweiligen Fraktions- und Ausschusssitzungen und zu der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung die öffentlichen Verkehrsmittel oder das Fahrrad.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.03.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:4:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

 

Die Bezirksverordneten nutzen auf freiwilliger Basis jährlich am 22. September die öffentlichen Verkehrsmittel oder das Fahrrad.

 

 


Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 4; Enthaltung: 0.


 
 

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