Auszug - Einrichtung von zwei gesicherten Fußgängerüberwegen in Oberschöneweide  

-          Herr Scholz begründet den Antrag und schlägt eine Reduzierung der Priorität auf den Standort Firlstraße/Laufener Straße vor, insbesondere vor dem Hintergrund der Errichtung des Kaiserstegs

-          BzStR Dr. Schmitz weist darauf hin, dass ggf. eine Korrektur der vom StaV-Ausschuss beschlossenen LSA-Prioritätenliste notwendig sein wird

-          Frau Werner unterstreicht, dass sich Bündnis 90/Die Grünen für 2004 vorgenommen hätten, keine weiteren diesbezüglichen Anträge einzureichen, da die Prioritätenliste unlängst erst beschlossen worden sei

-          BzBm Dr. Ulbricht verweist darauf, dass er seit Jahren eine Ampel an diesem Standort befürworte und äußerte seine Enttäuschung darüber, dass der StaV-Ausschuss eben jene Ampel von der Prioritätenliste heruntergenommen habe

-          Herr Welters spricht sich auch für die Ampel aus, ist aber gegen die Verfahrensweise mit der sich der Ausschuss “ein Stück lächerlich” machen würde

-          Mitglieder der Betroffenenvertretung Oberschöneweide äußern ihre Verwunderung über den Diskussionsverlauf und erklären nachdrücklich ihre Unterstützung für den CDU-Antrag (auch aus Behindertensicht)

-          Frau Meißner verweist auf die bereits im Ausschuss erfolgte Abstimmung zu den LSA-Prioritäten 2004 und bittet die geforderte Ampel in die nächste Liste aufzunehmen

-          Herr Schild beantragt für die CDU eine Vertagung, dem wird stattgegeben

-          Herr Scholz sichert zu, einen überarbeiteten Antrag dazu vorzulegen

aus Protokollkontrolle 39. Sitzung: Bei den Ausführungen  unter Top 4 ist der letzte Anstrich zu streichen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung.