Auszug - SM 18-02  

Herr Groos zitiert aus der Landeshaushaltsordnung und macht deutlich, dass aus seiner Sicht die Förderung über die 5-Jahres-Grenze gerechtfertigt ist, durch die bezirksweite Bedeutung.

Frau Siegel macht deutlich, dass die Grenze von 5 Jahren Förderung aus Ihrer Sicht im Falle von Sondermitteln mit einer einjährigen Laufzeit hier nicht zum Greifen kommen.

Frau Reichardt unterstützt den Antrag aufgrund der touristischen Bedeutung und unterstützt das Anliegen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur, dass man sich ab dem nächsten Jahr um andere Finanzierungsquellen zu bemühen hat, z. B. City-Tax-Mittel.

Antrag 18-02 wird mit dem Zusatz beschlossen, dass der Veranstalter weitere Finanzierungsquellen sucht und die Kostensteigerungen für die nächsten Jahre begrenzen soll.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für HhPVI hat den Sondermittelantrag auf seiner Sitzung 04.01.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV einstimmig (9:0:0) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit der Bewilligung des Antrages in Höhe von 2159 € mit dem Zusatz: dass der Veranstalter weitere Finanzierungsquellen sucht und die Kostensteigerungen für die nächsten Jahre begrenzen soll.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 0.