Auszug - Radfahren im Treptower Park gestatten (Beschlussempfehlung)  

3 / 11 / 0 (abgelehnt)

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Für den Antrag „Radfahren im Treptower Park“ gab es folgende Änderungen durch die Fraktion Die Linke, so wurde der Antrag abgestimmt:

„Das Bezirksamt wird ersucht, das Radfahren auf dem Uferweg im Treptower Park unter Verweis auf den Vorrang des Fußverkehrs zu gestatten. Dem Bezirksamt wird außerdem empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass das Grünanlagengesetz – analog zu Hamburg – dahingehend verändert wird, dass das Radfahren auch in geschützten Grünanlagen grundsätzlich gestattet ist.“

Der Ausschuss für UmNatGr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.11.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:11:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 11; Enthaltung: 0.