Auszug - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (Fr. Vogt / Fr. BzStRin Flader)  

Frau BzV Vogt, Vorsitzende des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur:

Abstimmungsergebnis des Ausschusses: 2 zu 0 zu 10 – aalso Zustimmung mit zahlreichen Enthaltungen

Anmerkungen:

Die Situation hat sich - im Gegensatz zu den letzten Jahren - etwas entspannt.

Es gab Debatten zum eingebrachten Maßnahmenplan zur Konsolidierung des Bereiches Weiterbildung und Kultur. Die Zahlen für den Plan schlagen sich im Haushaltsplan nicht nieder.

Der Ausschuss hat deutlich gemacht, dass es im Sinne der Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit die Maßnahmen im Haushalt eingestellt werden.

Frau Flader, BzStRin für Weiterbildung und Kultur:

Seit Jahren konnte wieder ein solider Haushalt im Bereich Weiterbildung und Kultur eingebracht werden.

Die Probleme im Bereich Weiterbildung und Kultur sollen Titelveränderungen vorgenommen werden. Ein Vorschlag wird ausgeteilt.

Herr BzV Groos bringt die Änderungsanträge 1 und 2 (siehe Anhang) ein:

Änderungsantrag 1: Uns als Weiterbildungs- und Kulturpolitiker /-innen geht es darum, den Maßnahmenplan finanziell zu untersetzen.

Änderungsantrag 2: Es geht darum, den Bereich Weiterbildung und Kultur über weitere Stellen in der Kosten-Leistungsrechnung zu verbessern. Die vorgeschlagenen Titel sollen dem Bereich die Möglichkeit geben, mehr Leistungen zu erbringen.

Darüber hinaus sollen die "Zuschüsse für besondere soziale Projekte" und die "Zuschüsse für kulturelle Aktivitäten freier Gruppen" gestärkt werden, um die kulturellen Angebote in unserem Bezirk deutlich zu verbessern.

Herr BzV Vogel: Die Anträge für den Bereich sind unrealistisch. Die Ansätze für die Einnahmeerwartung im Antrag 1 sind zu hoch. Diese können wahrscheinlich nicht realisiert werden.

Zum Antrag 2: Die Gegenfinanzierung über den Schulbereich ist nicht solide. Die Wegnahme von Personalmittel im Schulbereich wird abgelehnt. Er werde dem Antrag nicht zustimmen.

Frau BzV Reichardt: Warum haben sich die Bewirtschaftsungskosten in den Bereichen so unterschiedlich entwickelt? Wie werden die Unterschiede begründet?

Frau BzStRin Flader: Wir erhalten eine Prognose, diese ist enorm gestiegen. Es gibt unterschiedliche Prognosen für die Mittel, die zur Verfügung gestellt werden müssen. Die Erhöhungen sind auf Basis der Prognose der SE FM aufgestellt worden und nach der Nachschiebeliste angepasst worden.

Herr BzV Hinz: Den Vorschlägen der der Änderungsanträge kann er nicht zustimmen.

Herr BzV Groos: Wie kommen die Bewirtschaftsungskosten genau zu Stande?

Frau BzStRin Flader: Das muss SE FM beantworten.

Frau BzV Dr. Schlaak: Dem Antrag 1 kann sie zustimmen. Dem Antrag 2 kann sie noch etwas abgewinnen. Zum Antrag 1 haben die Grünen zur nächsten BVV bereits einen Antrag eingebracht, der ein Kompromiss sein kann. Sie wollen zwei Jahre lang den Maßnahmeplan evaluieren.

Herr BzBm Igel: Die Bewirtschaftsungsausgaben werden laufend angepasst und ergeben sich aus einer Vielzahl von Faktoren.