Auszug - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (Hr. Hoffmann / Hr. BzBm Igel)  

Herr Hoffmann, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste:

Ausschuss hat dem Haushalt zugestimmt.

Anmerkungen:

Herr Igel, BzBm und BzStR für Bürgerdienste und Tourismus:

Tourismusförderung wird aufgestockt.

Personelle Verbesserungen werden möglich sein.

Im Bereich Bürgerdienste wird eine unabhängige Mieterberatung eingerichtet werden. Hierfür wird jedoch eine Förderung vom Land Berlin notwendig, die bereits auf Landesebene diskutiert wird.

Ansätze für die Wahlen im Jahr 2019 sind aufgrund der gestiegenen Zahlen der Briefwahl wohl etwas zu niedrig angesetzt. Dazu erforderliche Zuschüsse müssen auf Landesebene eingestellt werden.