Auszug - 2. Lesung Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019  

Die schriftlich gestellten Fragen von Frau Kant, Frau Trasnea und Frau Wahlen wurden vom Jugendamt schriftlich beantwortet. Auf Nachfrage von Herrn Henkel werden diese den anderen Mitgliedern des JHA ebenfalls zur Kenntnis gegeben.

Nachfragen zum Haushaltsplan Jugendamt:

Herr Henkel:

Kapitel 4000

Seite 321     Titel 12401

Welche Einrichtung ist das Grundstück Fischerhüttenstraße 44?

    Die Adresse ist falsch ausgewiesen (Adresse des Trägers). Betrifft das Grundstück An der Wuhlheide 198-202.

Seite 322   Titel 67132

Werden die Mittel für Fallunspezifische Arbeit und Fallteamarbeit zugewiesen?

    Hierbei handelt es sich um ein Transferprodukt, die Mittel werden zugewiesen.

Kapitel 4010

Seite 327   Titel 53104

Welche Träger / Projekte werden daraus finanziert?

    Die einzelnen Projekte kann Herr Neuhoff jetzt nicht benennen. Die Antwort wird nachgereicht.

Seite 328    Titel 68406 und 68425

Wer entscheidet, nach welchen Kriterien über die Zuwendungen? Liegen alle Anträge vor? Wie ist das weitere Verfahren / Zeitablauf?

    Über die Vergabe der Zuwendungen entscheidet der JHA. Alle Anträge für 2018 und 2019 liegen im Jugendamt vor. Die Prüfung und Zusammenstellung erfolgt durch das Jugendamt. Kriterien wurde ja bereits durch den JHA vorgegeben. Das Jugendamt erstellt einen Fördervorschlag, der dem JHA als Diskussionsgrundlage und Entscheidungsvorbereitung dient. 

    Die Titelaufteilung zwischen 68406 und 68425 kann auch nach dem Beschluss des Haushaltes noch verändert werden. Die beiden Titel sind gegenseitig deckungsfähig.

Kapitel 4011

Seite 329    Übersicht der öffentlichen Einrichtungen

Warum wird dort Jugendschiff aufgeführt?

    Das Jugendschiff ist eine öffentliche Einrichtung die in Kooperation mit einem freien Träger betrieben wird.

Auf Nachfrage, wo die Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ ausgewiesen werden, erklärt Herr Klemm, dass diese Mittel in auftragsweiser Bewirtschaftung von der Senatsverwaltung zur Verfügung gestellt werden und daher nicht im Haushalt des Bezirkes enthalten sind.

Herr Henkel bittet um Korrektur:

Die Mittel aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben!"… werden vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Verfügung gestellt…

Seite 331   Titel 42801

Wie viele Beschäftigte gibt es in den kommunalen Einrichtungen?

    Herr Neuhoff informiert, dass es 19 Mitarbeiter/ -innen in den JFE gibt.

Frau Köpp:

Seite 13     Übersicht zur entgeltfreien Nutzungsüberlassung

Sie bittet, die für Sylvester e. V. und all eins e. V. ausgewiesenen ortsüblichen Mieten zu prüfen.

Die Angaben stehen in keinem Verhältnis zu den jeweiligen Grundstücksgrößen.

    Das Jugendamt wird dies überprüfen und berichten. 

Weitere Nachfragen beziehen sich auf Schulstationen und Schülerclubs und Schulsozialarbeit.

Seite 328    Titel 68466

Die Mittel für Schulstationen sind in der Globalsumme enthalten, die dem Bezirk zugewiesen wird.

Für die Schülerclubs werden die Mittel in auftragsweiser Bewirtschaftung von der Senatsverwaltung BJF zur Verfügung gestellt.

Herr Klemm verweist erneut auf die Zuständigkeit für Schulsozialarbeit, welche nicht bei Jugend liegt. Gleichzeitig erinnert er daran, dass unser Bezirk aufgrund seines guten Sozialindex immer weniger Geld zur Verfügung gestellt bekommt und gleichzeitig aus allen zusätzlichen Fördermaßnahmen rausfällt. In Bezirken mit schlechtem Sozialindex wird Schulsozialarbeit regelhaft von Schule finanziert.

Frau Rohde informiert über das vorliegende Schreiben zur Schulbezogenen Sozialarbeit an der Bouché GS. Sehr ausführlich wurden alle Bemühungen des Trägers zur Weiterfinanzierung durch Dritte in 2018 dargelegt. Frau Rohde stellt das Schreiben allen Mitgliedern zur Verfügung. Herr Freier hält es für wichtig, dass der JHA über eine Weiterfinanzierung durch das Jugendamt in 2018 nachdenkt. Der Träger hat für 2018 einen Antrag gestellt. Für 2019 wurden keine Zuwendungen vom Träger beantragt.

Auf Nachfrage wird von Frau Hölling zugesagt, zur nächsten Sitzung über die Gesamtsumme der vorliegenden Zuwendungsanträge zu informieren. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann vom Jugendamt noch nicht abschließend geprüft werden, ob die beantragten Mittel auch den Bedarfen gemäß den vom JHA festgelegten Kriterien entspricht. Es ist zu vermuten, dass einige Anträge über die Mindestausstattungsstandards hinausgehen. Bis zur nächsten Sitzung am 06.09.2017 kann das Jugendamt nicht alle Anträge projektgenau prüfen.

Frau Hölling erläutert, dass die Ansätze 2018 und 2019 identisch sind, weil wir für beide Jahre die gleichen Summen bekommen haben.

Auf Nachfrage von Frau Rohde bestätigt Herr Klemm, dass der Rechenfehler in der Zuweisung gefunden und korrigiert wurde.