Auszug - Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern (Schlussbericht)
Das Abstimmungsergebnis lautet: 10-0-4, somit beschlossen. Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
In der Sitzung der BVV am 22.06.2017 wurde der Schlussbericht aus der MdV VIII-06, lfd. Nr. 0356 zu nachfolgendem Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:
Drs. VII/0351 Das Bezirksamt wird ersucht, an Straßen befindliche, großflächige Werbeeinrichtungen, die schnelle Farb- und Helligkeitswechsel beinhalten oder in anderer Weise die Verkehrssicherheit optisch beeinträchtigen können, nicht zu genehmigen. Das Leucht- und Kontrastverhalten gegenüber einem konventionellen Kurbelplakat soll dabei nicht überschritten werden.
Der Ausschuss für Tiefbau- und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:4) die Annahme des Schlussberichtes
Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 4. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine) |