Auszug - Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes, zugleich stellv. Bezirksbürgermeisterin/Bezirksbürgermeister  

Herr Welters begründet den Vorschlag der PDS-Fraktion, Herr Michael Schneider. Herr Schneider gehört zum Treptower Urgestein. Nach 1990 ist er langjährig Fraktionsvorsitzender, auch JHA-Vorsitzender gewesen. Als Bezirkspolitiker hat er sich mit der bezirklichen Materie langjährig vertraut gemacht. Mit sehr viel Mühe sei es gelungen, Herrn Schneider für diese Funktion zu gewinnen. Er beantrage Rederecht für Herrn Schneider, damit er sich selbst vorstellen kann und für Fragen zur Verfügung steht.

BzVV: Nach GO sei dies nicht möglich.

Herr Welters: Herr Schneider ist geboren am 05.12.1953, von Beruf Elektromonteur und war Meister im Reichsbahnausbesserungswerk in Schöneweide. Er hat einen Abschluss als Dipl.-Gesellschaftswissenschaftler. Von 1991 bis 2000 war Herr Schneider Vorsitzender der PDS in Treptow und ab 2000 stellv. Vorsitzender der Partei für Treptow-Köpenick. Bis 1999 war er BzV in der BVV Treptow, Fraktionsvorsitzender, Mitglied im JHA und im Ausschuss Personal und Verwaltung. 1999 hat er das Direktmandat im Wahlkreis 2 für das AHvB gewonnen und ist 2001 wiedergewählt worden. Im AHvB war er in den Ausschüssen Verwaltungsreform, Wirtschaftsstellenpläne und im Untersuchungsausschuss Flughafen Schönefeld erfolgreich tätig. Herr Schneider ist Mitglied der Volkssolidarität, verheiratet und hat 3 Kinder.

Der BzVV benennt zur Unterstützung des Vorstandes bei den folgenden Wahlvorgängen als stellv. Schriftführerin Frau Schubert.

Abstimmung: abgegebene Stimmen: 50

gültige Stimmen: 50

für Herrn Schneider: 28

Gegenstimmen: 3

Enthaltungen: 19

Damit ist Herr Schneider gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt
auf Vorschlag der Fraktion der PDS

Herrn Michael Schneider

zum Bezirksstadtrat, zugleich stellvertretender Bezirksbürgermeister.

Abstimmungsergebnis:

dafür:               19.                   dagegen:         3.                     Enthaltung:     19.

Realisierung: