Auszug - Planungen zum BER aktualisieren  

 
 
4. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen)
TOP: Ö 6.7
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 27.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:21 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0099 Planungen zum BER aktualisieren
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0121/08/17
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEBA, BauStadtOrd
Verfasser:Ernst WeltersHölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:SPD
Ortsbezüge:Gesamtbezirk

Herr Schubert begründet den Antrag.

 

Der Antrag wird in der WTB-Fassung mehrheitlich angenommen.


Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.04.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen einstimmig (13:0:1) die Annahme des Antrages in der  folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, anzuregen, dass das Planwerk Südost, das auf einen Eröffnungstermin des Flughafens BER im Jahr 2011 orientiert ist, dahingehend überprüft wird, ob es an die neuen politischen, ökonomischen und sozialen Entwicklungen angepasst werden muss.

 


Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen:0 ; Enthaltung: 1.


 
 

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