Auszug - Anschaffung von Elektrofahrzeugen  

 
 
5. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 26.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
VIII/0122 Anschaffung von Elektrofahrzeugen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0127/08/17
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneBzBm
  Igel, Oliver
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
Ortsbezüge:Gesamtbezirk

Herr Zellmer begründet den Antrag. Der Antrag ergibt sich aus der Investitionsplanung. Vor dem Hintergrund des Abgasskandals soll der CO²-Ausstoß reduziert werden. Dazu kann der Bezirk einen Beitrag leisten., in dem er Fahrzeuge der nächsten Generation anschafft.

BzStR Hölmer ist grundsätzlich dafür, wenn es sich finanziell darstellen lässt. Ein Prüfauftrag wäre aus seiner Sicht besser gewesen.

Frau Schmitz und Herr Vogel weisen in der Debatte darauf hin, dass die Anschaffung von Elektrofahrzeugen noch immer teurer ist und gegenüber Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren noch immer eine geringe Reichweite haben.

Herr Welters schlägt folgende Änderung des Antrages vor: Einfügung der Worte „nach Möglichkeit“

Das Bezirksamt wird ersucht, den Fahrzeugpark des Bezirksamtes bei Neuanschaffung oder Austausch von Fahrzeugen nach Möglichkeit mit Elektrofahrzeugen auszustatten.“

Der Ausschuss stimmt dem Änderungsantrag zu.  9/0/3

Der Ausschuss stimmt dem geänderten Antrag / der Empfehlung zu. 10/1/1

 


Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für StaB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.04.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (10:1:1) die Annahme des Antrages in derfolgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Fuhrpark des Bezirksamts bei Neuanschaffungen oder Austausch von Fahrzeugen nach Möglichkeit mit Elektrofahrzeugen auszustatten.


Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 1; Enthaltung: 1.


 
 

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