Auszug - Beschluss über die Fortschreibung der Sanierungsziele im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet Treptow-Niederschöneweide  

Frau Rogoll stellt die Sanierungsziele im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet Treptow – Niederschöneweide vor.

Frau Rohde informiert, dass 14 Stimmenberechtigte Mitglieder anwesend sind.

Der Ausschuss stimmt, wie folgt ab: Der Beschluss wird ohne Änderungen mit (11:0:2) angenommen.

Eine Stimme wurde nicht abgegeben.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der JHA hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.05.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB mehrheitlich (11:0:2) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung:

Die BVV beschließt die Fortschreibung der Sanierungsziele im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet Treptow-Niederschöneweide.

Als Planungsziele werden die in der Anlage 1 zum BA-Beschluss 19/2017 benannten Inhalte bestimmt und begründet.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 2.