Auszug - City-Toiletten sichern  

Zuarbeit für TiefOrd.

Mündliche Frage: Gab es Gespräche zwischen dem Bezirk und dem Land ?

Antwort: Diverse. z. B. Rat der Bürgermeister, Senator für Umwelt, Verkehr & Klima, usw. Die

Kündigung wird zum 1.1.2019 wirksam. Bis dahin soll ein Toilettenkonzept des Senats vor­lie­gen.

Bisher gibt es 10 City-Toiletten und 18 öffentliche Toilettenanlagen, davon 11 auf Fried­höfen und 7

in Einkaufszentren.

Antrag mit 10/0/1 angenommen. (Dafür/Dagegen/Enthalten)

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für WTB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.04.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für TiefOrd einstimmig (9:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die gegenwärtigen Standorte der sogenannten City-Toiletten im Bezirk – auch nach dem Auslaufen des Vertrages – gesichert werden und die barrierefreie Nutzung sichergestellt wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 1.