Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021
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Herr Hölmer: Was notwendig ist (z.B. Verkehrssicherung) wurde reingenommen. Es gäbe mehr Möglichkeiten, aber dafür reichen die Mittel nicht. Frau Dr. Lehmann ergänzt: Wegeplan wird immer reingenommen, ohne dass man schon weiß, welcher Weg genau. Diverse Wegebaue in den Jahren 2017 und 2018 : Ist Rodelbergweg Neue Springbornstr. 2021 Die Steganlage bleibt aus haushaltsrechtlichen Dingen mit 000 drin. Herr Geschanowski: Das Umweltamt taucht im Bericht nicht auf. Es wurde nichts angemeldet. Abstimmung: 13/0/0
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner 3. Sitzung am 08.03.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung. Abstimmungsergebnis: dafür:13; dagegen:0; Enthaltung:0. |
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