Auszug - Steganlagenkonzeption  

Die Vorlage ist nur ein Arbeitspapier (s.o.).

Im Ausschuss WTB wurde folgende geänderte Fassung des Antrags am Vortag einstimmig beschlossen:

“Die BVV möge beschließen:

Das BA wird ersucht bei der Erarbeitung der Steganlagenkonzeption die von der Zielsetzung betroffenen Nutzer/innen und Betreiber/innen von Steganlagen starker als bisher mit einzubeziehn sowie die Öffentlichkeit in geeigneter Weise von diesem Vorhaben zu informieren.

Begründung:

Zurzeit gibt es im Zusammenhang mit der beabsichtigten Unterschutzstellung des Müggelsees und der bekannt gewordenen Absicht, eine neue Steganlagenkonzeption zu erarbeiten, sehr viele Fragen und große Unsicherheit bei Nutzern, Inhabern und Betreibern von Steg- und Slipanlagen. Eine entsprechende Information, zum Beispiel über Pressemitteilungen, könnte hier für Klarheit sorgen.”

Ergebnis der Abstimmung: 10/0/0.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.03.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für UmNatGr einstimmig (10:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erarbeitung der Steganlagenkonzeption die von der Zielstellung betroffenen Nutzer/-innen und Betreiber/-innen von Steganlagen stärker als bisher miteinzubeziehen und die Öffentlichkeit in geeigneter Weise von diesem Vorhaben zu informieren.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.