Auszug - Steganlagenkonzeption  

 
 
3. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 08.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Spree Marine GmbH
Ort: Grünauer Str. 3, 12557 Berlin
VIII/0061 Steganlagenkonzeption
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0095/07/17
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEBA, GesUm
Verfasser:Petra Reichardt 
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
Ortsbezüge:Bezirksregion 08 Kölln. Vorstadt/Spindlersfeld
 Bezirksregion 11 Grünau
 Bezirksregion 12 Schmöckwitz/Karolinenhof/Rauchfangswerder
 Bezirksregion 13 Köpenick-Süd
 Bezirksregion15 Altstadt / Kietz
 Bezirksregion 16 Müggelheim
 Bezirksregion 17 Friedrichshagen
 Bezirksregion 18 Rahnsdorf / Hessenwinkel

Der Ausschuss hat die Drucksache abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erarbeitung der Steganlagenkonzeption, die von der Zielsetzung betroffenen Nutzer /-innen und Betreiber /-innen von Steganlagen stärker als bisher mit einzubeziehen sowie die Öffentlichkeit in geeigneter Weise von diesem Vorhaben zu informieren.

Begründung:

Zurzeit gibt es im Zusammenhang mit der beabsichtigten Unterschutzstellung des Müggelsees und der bekannt gewordenen Absicht, eine neue Steganlagenkonzeption zu erarbeiten, sehr viele Fragen und und große Unsicherheit bei Nutzern, Inhabern und Betreibern von Steg- und Slipanlagen. Eine entsprechende Information, zum Beispiel über Pressemitteilungen, könnte hier für Sicherheit sorgen.


Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für WTB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.03.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für  einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der ufolgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht bei der Erarbeitung der Steganlagenkonzeption die von der Zielsetzung betroffenen Nutzer/innen und Betreiber/innen von Steganlagen stärker als bisher mit einzubeziehen sowie die Öffentlichkeit in geeigneter Weise von diesem Vorhaben zu informieren.

 

 

 

Begründung:

Zurzeit gibt es im Zusammenhang mit der beabsichtigten Unterschutzstellung des Müggelsees und der bekannt gewordenen Absicht, eine neue Steganlagenkonzeption zu erarbeiten, sehr viele Fragen und und große Unsicherheit bei Nutzern, Inhabern und Betreibern von Steg- und Slipanlagen. Eine entsprechende Information, zum Beispiel über Pressemitteilungen, könnte hier für Sicherheit sorgen.

 


Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.


 
 

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