Auszug - Sondermittel für das Projekt Stadtlichter (Berit Petzsch, Juliane Springsguth, Dennis Demmerle) (SM 17-03)
Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV über die Vergabe von Sondermitteln wird über die Konsensliste beschlossen. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Dem Projekt Stadtlichter (Berit Petzsch, Juliane Springsguth, Dennis Demmerle) werden für das Projekt "Stadtlichter 2017 in Treptow-Köpenick" (SM 17-03) 2000,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2017 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3630, Titel 68406, nachzuweisen.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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