Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung
Es liegen zwei dringliche Anträge vor:
Frau BzV Wolff (SPD-Fraktion) begründet die Dinglichkeit des Antrages. Herr BzV Zellmer spricht gegen die Dringlichkeit. Abstimmung: Die Dringlichkeit des Antrages wird bei einer Enthaltung einstimmig angenommen und die Drucksache wird unter TOP 14.16 eingeordnet.
Frau BzV Vogt begründet die Dringlichkeit der Großen Anfrage. Ferner bittet Sie darum, die Große Anfrage hinter den Tagesordnungspunkt 9 auf die Tagesordnung zu setzen. Herr BzV Knack spricht gegen die Dringlichkeit. Abstimmung: Die Dringlichkeit der Großen Anfrage wird bei 9 Gegenstimmen und Zur Tagesordnung: Nachträglich verteilt wurden neben den beiden genannten Dringlichkeiten die Konsensliste, die Mündlichen Anfragen, die Bürgerfragen, der Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Drucksache VIII/0047, Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten. Alle Beitritte sind der Konsensliste zu entnehmen. Die geänderte Tagesordnung wird bestätigt.
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