Auszug - Absprachen zur Arbeitsweise und Verteilung der zu lesenden Einzelpläne / Kapitel  

 
 
1. (konstituierende, öffentliche) Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 19.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Frau Siegel, Leiterin SE PFin übergab den Mitgliedern des Ausschusses das „A bis Z des Bezirkshaushalts“.

Frau Borkenhagen erläuterte kurz die Arbeitsweise in der vergangenen Wahlperiode. Dem Vorsitzenden lag ein Exemplar des Arbeitsplanes des Ausschusses für 2016 vor.

Es wäre sinnvoll, wenn jedes Mitglied sich auf einen Einzelplan vorbereitet und dann seine Fragen vorträgt.

Auch wurde der Vorschlag unterbreitet, die Personalausgaben in einem separaten Tagesordnungspunkt zu besprechen. In der Diskussion legte Frau Siegel dar, dass es Gründe gibt, die Personalkosten separat zu besprechen, es gibt aber auch genügend Gründe diese in die Einzelpläne zu integrieren. Herr Welters argumentierte für eine Beratung in den entsprechenden Einzelplänen. Es wurde vereinbart, die Bezirkshaushaltsrechnung 2015 ohne eine separate Besprechung der Personalkosten zu lesen.

Des Weiteren wurde vereinbart, dass Frau Borkenhagen mit dem Lesen des Einzelplanes 36 in der nächsten Sitzung beginnt.

Frau Siegel unterstrich ihre Bereitschaft, auftretende Fragen schon im Vorfeld der Ausschusssitzung zu beantworten.

An den Ausschussvorsitzenden wurde die Bitte herangetragen, einen Entwurf zur glichen Zuordnung der Mitglieder zu den Einzelplänen zu erarbeiten.


 
 

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