Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
1. ( konstituierende, öffentliche, nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 05.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:05 Anlass: konstituierende
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

  • Herr Igel stellt das Amt vor / Vertreter: vor allem Frau Siegel, Frau
    Weniger
  • Herr Igel verteilt zu Hilfe für die Wahlperiode Informationen zum
    Bezirkshaushalt = Broschüre „A bis Z des Bezirkshaushalts“
  • zudem verweist er auf zwei Links, wo man sich in den Haushalt einarbeiten kann (Lehrbrief der Vak: https://www.berlin.de/vak/dokumente/pdf/lehrbriefe/Lehrbrief_Haushalt.pdf; Lehrvideos der Vak: https://www.youtube.com/channel/UCcPQZ7ff42uxXfCt4fG_jeQ)
  • Herr Igel berichtet, dass ein positiver Haushaltsabschluss 2016 erwartet wird, im März wird er genauer berichten können
  • Herr Igel berichtet: Kiezkassen: Verteilung des Geldes bleibt in etwa, auch wenn bei drei Ortsteilen eine kleine Veränderung vorzufinden ist (siehe Anlage)
  • Zahlreiche Bauvorhaben sind angedacht und sollen 2017 auch fertig gestellt werden
  • Für 2017 geplante Baumaßnahmen (Sanierung): Grundschule am Heidekampgraben, Hänselstr. 14: Energetische Sanierung der Gebäudehülle, behindertengerechte Erschließung des Gebäudes, (Anbau eines außenliegenden Aufzuges, Einbau Behinderten WC), Bauzeit: August 2016 - geplante Fertigstellung September 2017, Finanzierung: SIWA, Baukosten: 2.600 T€
  • Kiefholz Grundschule, Kiefholzstr. 45, Energetische Sanierung der Gebäudehülle, Erneuerung Dachstuhl und Ausbau Dachgeschoss (zur Schaffung neuer Klassen- und Gruppenräume), behindertengerechte Erschließung des Gebäudes (Anbau eines außenliegenden Aufzuges, Einbau Behinderten WC), Bauzeit: August 2016 – geplante Fertigstellung Dezember 2017, Wiedereinzug der zurzeit in dem Gebäude Willi-Sänger-Str. untergebrachten Kiefholz Grundschule bereits zum Schuljahresbeginn 2017 / 2018, danach nur noch Ausbauarbeiten, Finanzierung: SIWA, Baulicher Unterhalt, SSP, voraussichtlich anteilig Mittel aus einem Städtebaulichen Vertrag, Baukosten: 3.891 T€
  • Sophie Brahe Schule, Filiale Willi-Sänger- Str. 1, Energetische Sanierung der Gebäudehülle, Schrittweise Komplette Innensanierung, behindertengerechte Erschließung des Gebäudes (Anbau eines innenliegenden Aufzuges, Einbau Behinderten WC), Bauzeit: April 2016 – geplante Gesamtfertigstellung Dezember 2018, Zum Schuljahresbeginn 2017 / 2018 wird als 1. Abschnitt der komplette Seitentrakt einschl. Essenbereich fertiggestellt und dadurch der Sophie – Brahe Schule zusätzliche Klassenräume zur Verfügung gestellt. Finanzierung: SIWA , Baulicher Unterhalt , SSP Baukosten: 4.925 T€
  • Schule am Altglienicker Wasserturm, Sachsenstr. 22, Energetische Sanierung der Gebäudehülle 2. BA, Erneuerung aller Fenster und Außentüren, WDVS Fassade (Wärme-Dämm-Verbund-System), Bauzeit: August 2016 – geplante Fertigstellung Oktober 2017, Finanzierung: Baulicher Unterhalt und SSP, Baukosten: 850 T€, Sanierung der Sanitär – und Umkleidebereiche in der Sporthalle, Bauzeit: Juni 2017 – Juni 2018, Finanzierung: Sanitär Sonderprogramm, Kosten: 475 T€

Für 2017 geplante Baumaßnahmen (Brandschutz)

Brandschutzmaßnahmen in Schulen

  • Im Jahr 2017 sollen in folgenden Schulobjekten die Baumaßnahmen zur Erfüllung der Brandschutzauflage einschl. der erforderlichen Nebenleistungen durchgeführt werden. Alle Bauvorhaben müssen bei laufendem Schulbetrieb durchgeführt werden, zum Beispiel:
  • Archenhold – Gymnasium, Rudower Str. 7, Erneuerung der Elektro – Schwachstrom- und Sicherheitstechnik, Fluchttreppen zur Gewährleistung des 2. Rettungsweges, Flurabschottungstüren, Maler- und Bodenlegerarbeiten, Fertigstellung in 2017
  • Grundschule an der alten Feuerwache, Schnellerstr. 31, Erneuerung der Elektro-, Schwachstrom- und Sicherheitstechnik, Flurabschottungstüren, Maler- und Bodenlegerarbeiten, Baubeginn 2016, Fertigstellung in 2018,

Für 2017 geplante Baumaßnahmen (Inklusion):

  • Schule (Sozpäd Förderzentrum), Köpenicker Landstr. 185a, Herstellung der Behindertengerechten Erschließung des Gebäude durch Errichtung eines außenliegenden Aufzuges, Bauzeit: Febr. 2017 – November 2017, Finanzierung: Sondermittel für Inklusion, Kosten: 415.000 €

Für 2017 geplante Baumaßnahmen (Neubau)

  • Anne – Frank Gymnasium, Uranusstr. 15-17, Neubau einer 2-Feld-Sporthalle einschl. der erforderlichen Außenanlagen und zusätzlichen Vereinsräumen, Fertigstellung: II. Quartal 2017, Finanzierung: Investitionsmittel, Baukosten: 4.200 T€

 

  • Merian – Schule, Hoernlestr. 80, Neubau eines Ergänzungsbaues – Mehrzweckraum / Mensa / Cafeteria, Schaffung von Klassenräumen im Bereich der jetzt vorh. Aula und Essenraum, Baubeginn: III. Quartal 2017, Finanzierung: Investitionsmittel, Baukosten: 2.720 T€

Für 2017 geplante Baumaßnahmen (Dienstgebäude)

  • Dienstgebäude Haus der Schule, Luisenstr. 16, Im Dienstgebäude Luisenstr.16 werden im 1. OG die Räumlichkeiten für die Beratungsstelle SIBUZ hergerichtet und komplett saniert. Zusätzlich werden alle Fenster des Gebäudes erneuert, das desolate Dach komplett erneuert und die Sanitäranlagen des gesamtem Gebäude saniert und der neuen Nutzung angepasst. Bauzeit: April 2017 – Febr. 2018, Finanzierung: SIWA , BU, Baukosten: 1.950 T€
  • Dienstgebäude Adlershof, Hans-Schmidt-Str. 10 und am Windkanal 4, Energetische Sanierung der Gebäudehülle, behindertengerechte Erschließung des Gebäudes durch Anbau eines außenliegenden Aufzuges, Erfüllung der erforderlichen Brandschutzauflagen, Bauzeit: Juli 2016 - geplante Dezember 2018, Finanzierung: SIWA; BU; Investitionsmittel, Baukosten: 2.600 T€
  • Dienstgebäude Freiheit 16, Sanierung und Umbau des denkmalgeschützten Gebäudes zur einen modernen Dienstgebäude einschl. Sanierung Dach und Ausbau Dachgeschoss, Behindertengerechte Erschließung durch Einbau eines innenliegenden Aufzuges, Bauzeit: Juli 2016 – geplante Fertigstellung Ende September 2017, Finanzierung: BU, Baukosten: 1.900 T€
  • Unterbringung der Kinder lernen Leben gGmbH: Unterstützt vom bezirklichen Jugendamt, bat die Kinder lernen Leben gGmbH (KileLe gGmbH), die Serviceeinheit Facility Management, um die Bereitstellung einer Immobilie. Die KileLe gGmbH beabsichtigt eine Sofortunterbringung für Kinder und Jugendliche zu installieren, welche sich in einer akuten Krisen- und Notsituation befinden und bietet Unterstützung außerhalb des bisherigen Familienlebens. Eine entsprechende Immobilie wurde in dem Objekt Kiefholzstraße 275 (ehemalige Hausmeisterwohnungen am Treptow-Kolleg) gefunden, welches zu ⅔ leer stand und in einer Etage vom Bund der Antifaschisten Treptow e.V. (BdA e.V.) genutzt wurde. Da jedoch die KileLe gGmbH das gesamte Gebäude für seine Arbeit benötigt, war für den BdA e.V. ein Ersatzobjekt zu finden. Der BdA e.V. ist zwischenzeitlich in das Rathaus Treptow gezogen und nutzt dort für seine Arbeit repräsentative Räumlichkeiten. Damit steht der KileLe gGmbH das Objekt Kiefholzstr. 275 für die erforderlichen Umbaumaßnahmen zur Verfügung und die Kriseneinrichtung kann voraussichtlich im Jahr 2017 in Betrieb gehen.
  • Umbau der Obdachlosenunterkunft in der Dahmestraße 33: Die Obdachlosenunterkunft in der Dahmestraße 33 im 1. Obergeschoss wird im I Quartal 2017 fertig gestellt. Die Baumaßnahme wird im Auftrag des UHW geleitet. Begleitend werden durch das Bezirksamt anteilige Maßnahmen an der Fassade, den Fenstern, am Aufzug und im KIEZ Klub anteilig in Höhe von ca. 220 T€ mit finanziert. Der KiezKlub wird im Zusammenhang mit der Baumaßnahme behindertengerecht erschlossen. Der Hauptzugang erfolgt dann nur über den neuen Aufzug. Der Umbau der dafür auch erforderlichen WC Anlagen erfolgt ab Sommer 2017. Im Frühjahr 2017 soll der KiezKlub mit der Fertigstellung der Umbauten zur Obdachlosenunterkunft eine Außenterrasse erhalten.
  • Internationales Deutsches Turnfest und Deutscher Evangelischer Kirchentag (DEKT): Vom 24.05 – 28.05.2017 findet der DEKT und vom 03.06. – 10.06.2017 das Turnfest statt. Im Berliner Kalender sind das zwei bedeutende und bunte Veranstaltungen an denen sich auch der Bezirk Treptow Köpenick herausragend beteiligt. Der Bezirk Treptow – Köpenick stellt an 18 Schulstandorten ca. 5.000 Übernachtungsplätze zur Verfügung. Die tatsächlichen genauen Belegungspläne werden nicht vor Ende April erwartet. Entsprechend Senats- und BVV Beschluss unterstützt das Bezirksamt die Vorbereitungen und die Durchführung der Veranstaltungen. Mit der Vorbereitung der Quartiere befassen sich neben den FB Objektmanagement in der SE FM auch das Schul- und Sportamt sowie die Bauaufsicht intensiv. Im Februar werden alle Standorte nochmals hinsichtlich der bauordnungsrechtlichen Belange besichtigt. Die Hausmeisterinnen und Hausmeister unterstützen und begleiten die Vorbereitung.
  • Wagenburg Lohmühle: Mit den „Kulturbanausen e.V.“ besteht ein Mietverhältnis zur Betreibung des Wagendorfs Lohmühle. Ein weiteres Areal, welches sich im Eigentum der Deutschen Bahn (DB) befindet, wird ebenfalls von den Kulturbanausen e.V. genutzt. Dieses dient als Veranstaltungsfläche mit überdachter Bühne und Ausstellungshalle des Kulturprojekts Lohmühle, wo öffentliche und unentgeltliche Konzerte, Veranstaltungen und Ausstellungen für die Kiezbewohner stattfinden. Um diese kulturelle Nutzung für die Bürgerinnen und Bürger weiter anbieten und sichern zu können, befindet sich der Bezirk derzeit im Ankaufsverfahren des betroffenen DB-Geländes.
  • Nachfrage: Wie sieht es mit der Müggelschlößchengrundschule aus? – Ziel des Bezirksamts ist die Sanierung, der Senat sieht das jedoch anders; es bestehen jedoch schon Sanierungskonzepte
  • Nachfrage zum Koalitionsvertrag im Sinne der Personal-neueinstellung Frage zum aktuellen Stand Herr Igel berichtet, dass das genau beobachtet wird, aber noch nichts genaues feststeht; im Rahmen der Wachsenden Stadt gab es jedoch in der letzten Zeit Zuwachs in personeller Hinsicht  man befinde sich aktuell in einer unklaren Zwischenphase  man muss noch abwarten

 


 
 

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