Auszug - Gesamtfinanzierung Alte Möbelfabrik und Flussbad Gartenstraße  

-          Frau Bernikas: Kulturausschuss und JHA unterschiedlich; Kultur kann nicht originär über Haushalt bzw. Fördersummen entscheiden

-          Herr Wohlfeil: es handelt sich lediglich um politische Willensbekundung; hat keine haushaltärischen Auswirkungen

-          Frau Mendl: in der Verwaltung wird dies wg. LHO so gehandhabt; Absprache der Verwaltung; keine Förderung für gleichen Zweck von 2 Seiten; auch wurde deutliche Absprache des Kulturausschusses in die Absprachen mit hinein gebracht, annähernd 51.000 €

-          Herr Igel: Antrag ist abzulehnen bzw. sogar zurückzuziehen; es wird ja schon gemacht, man erreicht nichts positives für den Bereich Kultur, fachlicher Blick wird verdrängt

-          Frau Bernikas: unfachlich, man läuft Gefahr, dass man nicht mehr auf gleicher Augenhöhe arbeitet; abzulehnen; Kulturausschuss hat sich schon positioniert; es gab massive Unterschiede zwischen den Trägern; neue Evaluierung am Ende des Jahres, denn man möchte schließlich wissen, wohin Gelder gehen; es handelt sich ja um Steuergelder

-          Frau Kant: es geht um die Abstimmung der Zusammenarbeit zwischen den Fachbereichen

-          Frau Gelbke: JHA hatte wohl andere Interessen; Abstimmung nicht einheitlich

-          Herr Igel: kein Antrag der SPD, sondern der Jugendpolitiker der SPD und Konsens der Jugendpolitiker aller Parteien

-          Frau Mendl: 2. Halbsatz bewirkt schon die Gefahr, die Frau Bernikas genannt hat; Hälfte-Hälft war der Ausgangspunkt; Änderung der Ausgangslage; im Kulturbereich nur 2 Antragsteller; bei knapperen Mitteln könnten auch noch andere Antragsteller kommen; nutzerspezifische Förderung; Evaluation bitter notwendig, so wie auch bei dezentraler Kulturarbeit; in der Jugendkulturarbeit arbeitet das Flussbad ganz anders; was wünscht man sich für den Bezirk – einzelprojektbezogene ´Kulturarbeit oder niedrigschwellige Kulturarbeit à sollen beide gefördert werden?

-          Antrag mit 3:7:1 abgelehnt

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss empfiehlt: die Ablehnung des Antrages:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Alte Möbelfabrik und das Flussbad Gartenstraße als fachübergreifende Gesamtprojekte zu betrachten und dem entsprechend eine Gesamtfinanzierung zu ermöglichen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:               3.                     dagegen:         7.                     Enthaltung:     1.