Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Ergänzung durch Bezirksstadtrat Hölmer

Festival Lollapalooza

In einem Treffen der Senatskanzlei mit Botschaften aus der Russischen Föderation wurde das Festival Lollapalooza grundsätzlich abgelehnt. Die Anmerkungen zur Sicherung des Ehrenmals wurden zur Kenntnis genommen, aber das Festival noch entschlossener abgelehnt. Anzumerken ist, dass bei diesem zweiten Treffen von den geladenen zehn Vertretern vier anwesend waren, beim ersten Treffen waren alle zehn Vertreter anwesend.

Brisanz ist vielleicht nicht mehr ganz so hoch, Sachstand wurde noch einmal dargelegt. Es gibt noch keine endgültige Klärung, es wurde eine Abstimmung mit der Polizei getroffen, sie wird deutlich vor Ort vertreten sein. Noch offen ist der Objektschutz, ein Sicherheitskonzept für das Ehrenmal liegt zwischenzeitlich vor. Es sieht weitere Absperrungen als bisher vor. Zugänge zum Treptower Park werden gesperrt, von 9 bis 19 Uhr ist Zugang nur über die Straße am Treptower Park möglich.

Am Tag des offenen Denkmals ist auch der Zugang zum Ehrenmal möglich. Vorgeschlagen wurde, während des Festivals ungefähr fünf Mal am Tag Führungen durch das Ehrenmal zu organisieren und über die Historie des Ehrenmals zu informieren, um Besucherinnen und Besucher zu sensibilisieren und aufzuklären. Auf Nachfrage heute haben sich die Vertreter der Russischen Föderation hierzu zurückhaltend verhalten. Der Protokollchef hat nach kurzer Rücksprache erklärt, dass unabhängig von der Entscheidung der Botschaftsvertreter diese  Führungen angeboten werden sollen.

Für den westlich gelegenen Teil und für die beiden Hauptbühnen liegt ein Konzept vor, für die Wasserseite ist das Konzept noch in Arbeit. Abstimmungen mit anderen Behörden laufen, es liegen noch keine konkreten schriftlichen Zusagen vor, neben Abstimmungen mit der Denkmalbehörde sind noch andere Sachverhalte zu klären. Die Zielstellung für eine Entscheidung, ob das Festival grundsätzlich genehmigungsfähig ist, ist Ende Juli.

Am morgigen Tag wird vor Ort ein Gespräch mit Initiativen stattfinden, für den 14. Juli 2016 ist eine Bürgerversammlung im Rathaus Treptow, im Ratssaal, vorgesehen.

Dörpfeldstraße Freiraumkonzept

Während Erarbeitung lag der Schwerpunkt sehr auf Parkraum und Verkehr, daher wird noch eine Vertiefungsveranstaltung stattfinden, die sich mit der Freiraumplanung beschäftigt. Die Ergebnispräsentation wird daher verschoben.

Milieuschutzverordnung

Es wird nachgefragt, warum die Milieuschutzverordnung nicht offiziell im Amtsblatt eingetragen ist. Bezirksstadtrat Hölmer weist darauf hin, dass nach Beschluss durch die BVV  eine Unschärfe in den Formulieren festgestellt wurde, zur Zeit wird ein Änderungsbeschluss erarbeitet, der in der nächsten Bezirksverordnetenversammlung beschlossen werden soll.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .