Auszug - Schöner Parken und Leben am ehemaligen Görlitzer Bahndamm  

-          CDU ist dem Antrag beigetreten

• Aus Bezirksamtssicht ergeben sich Probleme, da für die Errichtung von Parkplätzen Baumfällungen vorgenommen werden müssen; es ergeben sich bauliche Schwierigkeiten durch Baumschutzverordnungen.
• Nach einigen Nachfragen, Diskussionen & Klärungen der Zuständigkeiten sowie Fragen zur Parkplatzsituation wurde dem Antrag einstimmig zugestimmt, aber in der Weise, dass das Ansinnen geteilt wurde, ohne dass die Bäume gefällt werden müssen – es wird gebeten, dass der A. f. StaT eine Formulierung vornimmt.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für UmNatGr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.06.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaT einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages unter Beachtung nachfolgender Stellungnahme:

Dem A. f. StaT wird empfohlen, die Formulierung des 1. Teils des Antrages so zu formulieren, dass die Bäume nicht beeinträchtigt werden und ein Wechsel der Parkanordnungen Längsparken / Querparken für die jeweilige Straßenseite herzustellen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.