Auszug - Uferweg für Radverkehr freigeben  

 
 
42. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 02.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:48 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/1286 Uferweg für Radverkehr freigeben
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0846/47/16
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneBzVV
Verfasser:Axel W. Sauerteig 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beitritt:PIRATEN
   Einz.-BzV

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Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 28.04.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an die Ausschüsse für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien und Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1286

Das Bezirksamt wird ersucht, die Widmung des Uferwegs zwischen Rudower Straße und Kaisersteg auf Niederschöneweider Seite dahingehend zu ändern, dass auch eine Nutzung für alle Radfahrerinnen und Radfahrer möglich ist.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.06.2016 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien sowie Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 


Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 
 

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