Auszug - Gesamtwegekonzept für Friedrichshagen 2010  

 
 
34. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 15.01.2004 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
V/0624 Gesamtwegekonzept für Friedrichshagen 2010
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-Gr.StaV
Verfasser:1. Bärbel König
2. Stefan Förster
 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung

FDP erläutert ihren Antrag

FDP erläutert ihren Antrag.

Das Bezirksamt verweist auf die Investitionsplanung – die Unterhaltung und finanzielle Planungshorizonte. Der Ausschuss debattiert einerseits die Notwendigkeit der Bürgerbeteiligung, stellt aber die Frage, ob mit diesem Antrag die Planungssituation verbessert wird.

Die CDU stellt in der Debatte einen Änderungsantrag.

“Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept für den künftigen Umgang mit öffentliche Flächen im Erhaltungsgebiet Friedrichshagen zu erarbeiten”, der vom Antragsteller übernommen wird.

Abstimmung: 3 Ja, 5 Nein, 5 Enthaltungen, Ablehnung wird empfohlen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: mehrheitlich Ablehnung

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen, Ablehnung des Antrages:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept für den künftigen Umgang mit öffentlichen Flächen im Erhaltungsgebiet Friedrichshagen zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    3.            dagegen:          5.            Enthaltung:        5.


 
 

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