Auszug - Auswirkungen der Gesundheitsreform und der Preiserhöhungen (z.B. BVG) für die Bürger im Bezirk  

 
 
23. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 14.01.2004 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Frau Höppner informiert zu Veränderungen durch die Gesundheitsreform 2004 (s

Frau Höppner informiert zu Veränderungen durch die Gesundheitsreform 2004 (s. dazu Anlage).

Frau Dr. Buch nimmt kritisch zum Gesundheitsmodernisierungsgesetz Stellung (insbes. Beiträge senken, keine Positivliste, Bürgerversicherung, Verschiebung zum Kranken, viele offene Fragen) und reagiert auf Wortmeldungen von Ausschussmitgliedern.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               .                       dagegen:         .                       Enthaltung:     .


 
 

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