Auszug - Sondermittel für Frau Benedix-Ulrich, Herrn Prof. Dr. Engel und Herrn Petschulat (SM 16-13)
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Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zur Vergabe von Sondermitteln wird über die Konsensliste beschlossen. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Frau Benedix-Ulrich, Herrn Prof. Dr. Engel und Herrn Petschulat werden für das Projekt Restaurierung Ölgemälde sowie Laterne und Geländer im Eingangsbereich der Friedhofskapelle Rahnsdorf (SM 16-13) 2.000,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2016 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 4201, Titel 68406, nachzuweisen. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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