Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
23. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 14.01.2004 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Frau Dr

Frau Dr. Buch berichtet über

·         das 1. HWR – Nothaushalt – (Ansätze in Profiskal, keine Zuwendungen an neue Empfänger),

·         Antrag der Wärmestube (Arche) auf 7 T€ Fehlbedarfsfinanzierung (bei 4 T€ Spenden),

·         Befragung der Sozialhilfeempfänger nach der Krankenkasse

·         Wegfall des Sozialtickets, Informationen aus der Bezirksstadträtesitzung,

·         Schließzeit im Sozialamt bis 23.01.04 mit Notfallabsicherung,

·         derzeitige Prüfung des Rechnungshofs (RH) im Hause und dessen Hinweise,

·         Abrechnung des Köllner Modells (Zusage: bis nächste Woche).

Frau Dr. Buch antwortete auf Fragen zu: Empfehlung des RH zu Entgelderhöhung bei Veranstaltungen und Finanzierung von Veranstaltungen für Ehrenamtliche.

 

Frau Dr. Buch berichtete weiter über sich aus dem 4. Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24.12.2003 ergebende Änderungen, insbesondere auch für die Zusammenarbeit von Arbeitsamt und Sozialamt. Herr Meißner stellte dazu ein Modell des Sozialamtes 2005 vor. Über Folgerungen daraus wurde kurz diskutiert.


 
 

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