Auszug - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (Fr. Vogt / Hr. BzStR Vogel)  

Fr. Vogt berichtet über die Beratungen im Ausschuss, der nun schon zum zweiten Mal in Folge einen Doppelhaushalt abgelehnt habe. Vor allem das Jahr 2017 sei in keiner Weise auskömmlich. In beinahe allen Fachbereichen würden die für den Erfolg der Einrichtungen wesentlichen Titel gekürzt, die finanzielle Gesamtsituation sei äußerst angespannt. Katastrophal sei die Bibliothekssituation, wo ohne Änderung der Zahlen ein Betrieb im Jahr 2017 kaum denkbar sei. Hier wie in den übrigen Fachbereichen auch sei zu bemängeln, dass ein politisches Konzept fehle. Nach Ansicht von BzStR Vogel fehlten für das Jahr 2017 ca. 280.000 Euro. Es müssten Nachbesserungen im Haushaltsplan erfolgen. Er hoffe auch auf Zuteilung von Geldern aus der City-Tax. Auf die entsprechende Kritik aus dem Ausschuss, warum in die operativen Titel eingegriffen werde, nicht aber in die Bewirtschaftungsausgaben, antwortet er, diese könnten nicht reduziert werden, weil sonst die Grundlage der Arbeit (Räume, Strom etc.) nicht mehr gegeben sei.