Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Der BzVV informiert zur TO:

Es liegt eine Dringlichkeit aus dem A. f. HhPVGO vor:

Drs. VII/1118, Finanzierung Kulturarbeit

Herr Nagelschmidt als stellvertretender Ausschussvorsitzender begründet die Dringlichkeit des Antrages.

Abstimmung: Die Dringlichkeit wird einstimmig bei einer Enthaltung bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 14.22 eingeordnet und soll gemäß der Absprache im Ältestenrat gemeinsam mit den Nachfragen zur Großen Anfrage unter TOP 10.1 behandelt werden.

-            Nachträglich verteilt wurden:

-            der Haushaltsplanentwurf 2016/2017, Drs. VII/1095 unter TOP 11.1

-            Änderungsantrag der Fraktion B'90Grüne zu TOP 14.13, VII/1108 – der Änderungsantrag ersetzt den Ursprungsantrag;

-            Korrektur der Konsensliste unter Punkt 2, VII/1091: TOP 13.4 – Vorlage zur Kenntnisnahme, damit nach GO "zur Beratung" und keine Federführung;

-            Alle Beitritte sind der Konsensliste zu entnehmen.