Auszug - Finanzierung Kulturarbeit  

Nach einem erfolglosen Vertagungsantrag und der Annahme eines Änderungsantrags der Fraktion DIE LINKE, zieht die CDU-Fraktion ihren Antrag zurück. Daraufhin beschließt der Ausschuss mehrheitlich (11/2/0), einen Ausschussantrag mit dem Inhalt des Änderungsantrages dringlich in die BVV einzubringen:

Finanzierung Kulturarbeit
Das Bezirksamt wird ersucht, einen Finanzierungsvorschlag für die in der Drucksache VII/0959 zusätzlich aus dem Bezirkshaushalt verausgabten Mittel zu erarbeiten, dabei ist insbesondere die Verwendung von Rücklagen innerhalb der zuständigen Abteilung zu prüfen. Soweit bereits Mittel, die für die dezentrale Kulturarbeit vorgesehen waren, verwendet wurden, sollten diese aus Rücklagen wieder entsprechend aufgestockt werden.