Auszug - Sicherung von Gebäuden und Flächen (Zuarbeit für HhPVGO)  

 
 
43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
TOP: Ö 4.13
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 24.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
VII/1073 Sicherung von Gebäuden und Flächen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:zurückgezogen
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEDIE LINKE
Verfasser:Antja Stantien 
Drucksache-Art:AntragAntrag

Fr. Stantien: Antrag betrifft das Entwicklungskonzept wohnen, Vielzahl von Flächen und Häusern die gebraucht werden, man sollte zusehen eigene Flächen zu pflegen, Antrag soll präventiv Handeln anregen, Häuser und Flächen sollten so geschützt werden, dass sie weiter genutzt werden können

Hr. Hölmer: In Abteilung keine Häuser oder Flächen vorhanden, Problem besteht aber durchaus, Bezirk wird Flächenproblem bekommen, Formulierung des Antrags ist aber zu allgemein, man müsste demnach jede Fläche in einem FB halten, zu hohe Kosten

Fr. Schmitz: Antrag gehört eher in WTI oder Haushalt

Hr. Förster: WTI wäre zuständig, Antrag ist aber sinnvoll

Fr. Gerbode: Entwicklungskonzept Wohnen überwiegend Bebauung nach §34

Hr. Schild: Antrag ist zu pauschal, könne nicht einfach die Sicherung von Flächen und Gebäuden beschließen ohne diese zu kennen, falscher Ausschuss

Fr. Stantien: Zurückweisung mit Zusatz, dass das Problem erkannt ist und Bedarf besteht

Hr. Welters: Diskussion sollte zusammengefasst werden. 1. Bedarf wird gesehen, 2. Nicht jedes Gebäude geeignet, 3. Bestandsauffassung erstellen

Hr. Sauerteig: gibt es für besonders von §34 betroffene OT eine Auflistung welche Infrastruktur gebraucht wird?

Fr. Tillack: Konzept in Arbeit, erste Ergebnisse im Herbst

Hr. Strehmel: Zweifel dass JHA bei Freizeiteinrichtungen auch Senioreneinrichtungen gemeint hat

Nicht zuständig, aber Amt erstellt Notwendigkeitserfassung, auch Senioreneinrichtungen werden berücksichtigt

 


Es wird folgende Stellungnahme abgegeben:

 

Der Ausschuss sieht keine direkte Zuständigkeit, gibt aber folgende Hinweise für die weitere Diskussion:

  1. Das Thema ist wichtig und muss angefasst werden.
  2. Der Antrag ist noch zu unkonkret.
  3. Mit manchen Liegenschaften (Gebäuden) sollte der Bezirk sich nicht belasten, z. B. Rinkartstraße nicht brauchbar.
  4. Nutzen und Aufwand sind zu berücksichtigen.
  5. Bereich Stadtplanung arbeitet an einer Analyse Wo dringend Was gebraucht wird.

 


 
 

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