Auszug - Sicherung von Gebäuden und Flächen (Zuarbeit für HhPVGO)
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Fr. Stantien: Antrag betrifft das Entwicklungskonzept wohnen, Vielzahl von Flächen und Häusern die gebraucht werden, man sollte zusehen eigene Flächen zu pflegen, Antrag soll präventiv Handeln anregen, Häuser und Flächen sollten so geschützt werden, dass sie weiter genutzt werden können Hr. Hölmer: In Abteilung keine Häuser oder Flächen vorhanden, Problem besteht aber durchaus, Bezirk wird Flächenproblem bekommen, Formulierung des Antrags ist aber zu allgemein, man müsste demnach jede Fläche in einem FB halten, zu hohe Kosten Fr. Schmitz: Antrag gehört eher in WTI oder Haushalt Hr. Förster: WTI wäre zuständig, Antrag ist aber sinnvoll Fr. Gerbode: Entwicklungskonzept Wohnen überwiegend Bebauung nach §34 Hr. Schild: Antrag ist zu pauschal, könne nicht einfach die Sicherung von Flächen und Gebäuden beschließen ohne diese zu kennen, falscher Ausschuss Fr. Stantien: Zurückweisung mit Zusatz, dass das Problem erkannt ist und Bedarf besteht Hr. Welters: Diskussion sollte zusammengefasst werden. 1. Bedarf wird gesehen, 2. Nicht jedes Gebäude geeignet, 3. Bestandsauffassung erstellen Hr. Sauerteig: gibt es für besonders von §34 betroffene OT eine Auflistung welche Infrastruktur gebraucht wird? Fr. Tillack: Konzept in Arbeit, erste Ergebnisse im Herbst Hr. Strehmel: Zweifel dass JHA bei Freizeiteinrichtungen auch Senioreneinrichtungen gemeint hat Nicht zuständig, aber Amt erstellt Notwendigkeitserfassung, auch Senioreneinrichtungen werden berücksichtigt
Es wird folgende Stellungnahme abgegeben:
Der Ausschuss sieht keine direkte Zuständigkeit, gibt aber folgende Hinweise für die weitere Diskussion:
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