Auszug - SM 15-35 TJP e.V. (Welttag der Wissenschaft...)
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Erhöhung auf 1632 €. Angenommen 12-0-0. Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Dem Verein TJP e. V. werden für das Projekt "Welttag der Wissenschaft" (SM 15-35) 1632,96 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2015 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3700, Titel 68406, nachzuweisen.
Begründung: Die Vorlage zur Beschlussfassung basiert auf der Behandlung des Sondermittelantrages im Schulausschuss sowie einer einstimmigen Empfehlung (12:0:0) des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung. Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0. |
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