Auszug - SM 15-32 SCHUTZHÜLLE e.V.  

Angenommen. 12-0-0 (176,40 €).

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Dem Verein Schutzhülle e. V. werden für das Projekt "Ausstellungsbesuch von sozial schwachen Frauen" (SM 15-32) 176,40 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2015 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3300, Titel 68406, nachzuweisen.

Begründung:

Die Vorlage zur Beschlussfassung basiert auf der Behandlung des Sondermittelantrages im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit sowie einer einstimmigen Empfehlung (12:0:0) des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.