Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019  

Eine Verbesserung des Berichtswesens wird von Seiten der LINKEN angemahnt. Über Veränderungen durch Städtebauliche Verträge sollte regelmäßig informiert werden. Der Vorschlag, die Investitionen titelgenau in den Quartalsberichten aufzuführen wird für realisierbar erachtet.

Die Drucksache wird mit 9 – 0 – 0 Stimmen angenommen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.02.2015 unter Beachtung der vorliegenden Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 332/15 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 0.