Auszug - Arbeitsfähigkeit der Kultureinrichtungen in Treptow-Köpenick erhalten  

• Wohlfeil:Linke Fraktion versteht Antrag nicht.
• Groos: Der Antrag soll fordern, welche Möglichkeiten es durch bisher nicht
  angedachte Maßnahmen gibt (insb. durch Wegfall von MAE-Stellen).
•        Wohlfeil:interpretiert Antrag, dass das Bezirksamt sich Gedanken machen muss.

• Pönitz: Was würde BA tun, wenn der Antrag beschlossen wird?

• Igel

        hat Antrag erst nicht verstanden, da Begründung fehlt;

        nur ein Bereich wird herausgegriffen, auch Kiezclubs haben Probleme;

        Es gab mal 1000 MAE-Stellen. Nun 300. Entweder waren 700 entbehrlich oder vorrübergehend notwendig. Es ist nicht klar, wie das durch alternative Maßnahmen behoben werden soll. BA kann keine Bufdis oder FAV einstellen. BA fehlt eine praktische Umsetzung.

        BA wird Zuständigkeit klären - und dann viel Glück brauchen. Lieber vorher diskutieren und nicht bei der Zurückstufung von Schlussberichten.

Welters:Die Situation soll gelöst werden, nicht nur abgemildert. Die Verteilungsfrage der restlichen MAE-Stellen kann nur JobCenter neu teilen. Regt an, Antrag zurück an WeiKu zu schicken.

Igel: Als er noch als Bezirksverordneter Anträge gestellt hat, gab es noch mehr Gestaltungsspielraum. Damals wurde der Fokus auf Kultur gelegt. Daher stand Kultur besser da.

Pönitz: Da es Ausschussantrag ist, ist es nicht verwunderlich, wenn ein Fachbereich herausgehoben wird. Aber es stellt sich die Frage, ob ein Ersuchen hier das richtige Instrument ist.

Vertagung des Antrages. WeiKu soll sich mit der Sachlage noch mal beschäftigen.