Auszug - Verstärkte Kontrollen der Rad- und Gehwege im Bezirk  

 
 
37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
TOP: Ö 6.6
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 14.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:07 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
VII/0859 Verstärkte Kontrollen der Rad- und Gehwege im Bezirk
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUStaT
Verfasser:Cornelia Flader 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung

Herr Hölmer führt aus, dass er im BA diese Kontrollfunktion mit seinen Mitarbeitern nicht wahrnehmen kann.

Abgelehnt mit 4/6/4.


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.01.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:6:4) die Ablehnung des Antrages.


Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 6; Enthaltung: 4.


 
 

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