Auszug - Begrüßung und Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende Herr A. Schubert bittet darum, die folgenden aus der BVV überwiesenen Drucksachen unter TOP 5.5 in die Tagesordnung aufzunehmen:

5.5.1              VII/0805 "Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig fahrradfreundlicher gestalten"

5.5.2              VII/0809 "Dritter Fahrstreifen für Linksabbiegerinnen und Linksabbieger auf dem Adlergestell"

5.5.3              VII/0808 "Zebrastreifen Elsenstraße/Karl-Kunger-Straße"

5.5.4              VII/0796 "Bezirksregionenprofil (BZRP) für Oberschöneweide (OSW) als Mustervorlage zur Erstellung der weiteren 19 BZRP im Bezirk Treptow-Köpenick"

5.5.5              VII/0776 "Hundsfelder Straße als Einbahnstraße ausweisen"

5.5.6              VII/0301 (Schlussbericht) "Abbau des Verkehrsschilds "Vorfahrt gewähren" für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an der Kreuzung Oberspreestr. / Friedlander Str."

Herr A. Fütterer beantragt eine erneute Vertagung der Drs. VII/0777 betr. "Parkverbot in der Schulzendorfer Straße". Gegen Vertagung gibt es kein Wiederspruch.

Die Tagesordnung wird mit den v. g. Ergänzungen bzw. Änderungen einstimmig beschlossen.