Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt
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FNP-Änderung Rübezahl
(Sonderfläche Freizeit- und Erholungsmöglichkeiten à Errichtung von Campinghäusern und Übernachtungszelten
möglich; nach Konsum-Insolvenz und Verkauf der Immobilie an Investor aus NRW
wird Wiederbelebung erwartet). Kuhle Wampe I als Fläche Grün
mit Lagesymbol Campingplatz / Freizeitnutzung ausgewiesen; anschließend
Freizeit und Erholung mit hohem Grünanteil à nun kleinere Gaststätte möglich, “Schwarzbau aus
DDR-Zeiten” könnte zu Ende gebaut werden. Entbürokratisierung
Ausschreibung Müggelturm à Gaststätte kann zu großen Teilen abgerissen werden, Neubau möglich,
Erweiterungsmöglichkeiten vorhanden. GA-Mittelantrag für
Steganlage Frauentog gestellt (mündliche Zusage). Abstimmung mit
Tourismusverein für Nutzung des Ernst-Grube-Sportplatzes als Caravanzeltplatz,
ABM-Kräfte beantragt, Planungsunterlagen werden erstellt. Auslage von vorhabenbezogenen
B-Plänen im Rathaus Köpenick (u.a. Wasserturm Altglienicke, Oberschöneweide,
Genossenschaftsstraße Adlershof) à Termin: 14.11. – 08.12. 2003. Königsheideweg ist baulich
fertig (Markierung fehlt noch); Beschwerden von Bürgern wegen der per
BVV-Beschluss erwirkten Verlagerung der Bushaltestelle um 200 Meter. Herr Querengässer fragt, ob die FNP-Änderungen Kuhle Wampe
Wasserschutzgebiete betreffen. BzStR Dr. Schmitz antwortet, dass die FNP-Änderungen die Schutzzone III
a betreffen, wo Änderungen möglich sind; Kuhle Wampe II auf der anderen Seite
der asphaltierten Straße ist dagegen Schutzzone II à hier nur Bestandsschutz, Existenz auf lange Sicht
fraglich; Fäkaliengruben sind leider auch im Bereich Kuhle Wampe II und müssten
eigentlich nach Kuhle Wampe I verlagert werden. Herr Welters bezweifelt, dass die Ernst-Grube-Sportfläche schon
vollständig entwidmet ist (Turnerschaft wollte damals Entwidmung haben, um dort
bauen zu können); Herr Scholz bezweifelt, dass nach SpAN
(Sportanlagennutzungsverordnung) bereits die gesamte Entwidmung erfolgt ist; BzStR Dr. Schmitz sichert zu, sich noch einmal sachkundig zu machen, um
dem Ausschuss unaufgefordert zu berichten. Nachfragen zum
Argus-Schreiben bezüglich Beendigung Mieterberatung Oberschöneweide; BzStR Dr. Schmitz erläutert, dass die Finanzierung durch bezirkliche
Gelder aus Kap. 4610, Titel 89331 erfolgte à Senat aber auch Mittelverwendung für kleinere
Baumaßnahmen im Sanierungsgebiet. Anlass für Mieterberatung war die Sanierung,
die mittlerweile fast vollkommen abgeschlossen ist. Herr Scholz: Stadtrat hat richtig gehandelt, Anliegen von Argus
durchschaut. Herr Welters: Beratungsnotwendigkeit hat abgenommen; Anregung für
Papier vom Stadtrat, wie die rückläufige Beratungstätigkeit aussieht. (BzStR Dr. Schmitz
will den Vorschlag aufgreifen). Frau Meißner: Betroffenenvertretung Oberschöneweide sagte, dass es
mit Mietern nie Probleme gegeben hätte; Anregung, Sanierungsträger einzuladen. BzStR Dr. Schmitz: Bürgeramt steht auch für Beratung zur Verfügung. Herr Förster: große Zeitdifferenz zwischen Kündigung von Argus und
Brief an Ausschuss (Motive dafür nicht erkennbar). Herr Franzke: Quartiersmanagement OSW wird demnächst eingeladen. Herr Förster fragt nach Zeitdauer Verbleib Baustellenampel
Glienicker Weg sowie unbefriedigender Ampelschaltung am Einkaufszentrum
Schöneweide. BzStR Dr. Schmitz: Ampel bald weg, Wasserbetriebe haben sehr lange
gearbeitet, Aufhebung der Ampel notwendig, da Umleitungsstrecke für
Baumaßnahmen in Grünau; Ampel Schöneweide soll bereits eingestellt sein. |
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