Auszug - Perspektive für junge erwachsene Flüchtlinge  

Die Abstimmung über diesen Antrag war in der 25. Sitzung des IA vertagt worden.

Der TOP wurde vorgezogen und chronologisch als erster Punkt erörtert. Herr Freier trug die Begründung noch einmal vor. In der folgenden Aussprache wurde hervorgehoben, dass die Ausschüsse Soziales sowie Jugend der BVV TK dem Antrag bereits jeweils einstimmig zugestimmt haben und er heute vom federführenden Ausschuss abgestimmt wird.

Auch in der BVV Charlottenburg habe es bereits einen positiven Beschluss in dieser Sache gegeben.

Die AWO hat einen Platzbedarf von ca. 100 bis 150 nicht mehr schulpflichtiger Personen für Kurse zum Spracherwerb bzw. zur Berufsvorbereitung annonciert.

Herr Schmidtke erwähnte, ihm sei im Bezirk ein Bedarf von 10 bis 15 Personen bekannt. Daraufhin wurde darauf verwiesen, dass weder der Bezirk noch der Senat bisher konkrete Auskünfte geben konnten.

Frau Kant betonte, dass das Angebot in den vorhandenen Einrichtungen auf jeden Fall ausgeweitet werden müsse.

Herr Postler erwähnte, der Bedarf sei sicherlich höher als die von der AWO genannten Zahlen.

Es gäbe keine Einwände gegen die Formulierungen des Antrags aus Sicht der Bundesgesetzgebung bzw. arbeitsrechtlicher Regelungen.

Daraufhin wurde der Antrag mit 8 Ja-Stimmen, keiner Nein-Stimme sowie keiner Enthaltung angenommen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Integration hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.08.2014 unter Beachtung der Stellungnahmen des mitberatenden Jugendhilfeausschusses und des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (8:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 0 Enthaltung: 0.