Auszug - SM 14-12  

 
 
38. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
TOP: Ö 6.7
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 26.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Förderverein Grundschule am Berg, 2000 Euro

Förderverein Grundschule am Berg, 2000 Euro

 

Dreiseitiger Finanzierungsplan wurde am Tag der Sitzung herumgeschickt und im Ausschuss verteilt. Schulausschuss hat einstimmig mit Auflage für Kostenplan plus weiteren Kostenvoranschlag vorgelegt.

Herr Nagelschmidt: zweiter KVA ca. 300 Euro teurer. Schulleiterin wusste nicht, wohin. Daher hat Herr Nagelschmidt verteilt. Vom Verfahren schwierig. Kurzfristigkeit. Gab kleine Anfrage in der BVV. 100-Jahr-Feier immer etwas Besonderes. Unterstreicht die Unterstützung in der BVV.

Herr Welters: Wenn Förderverein 5740 Euro bezuschusst - wo kommt der Fehlbetrag?

Auf Seite 1 stehen Kosten. 

Herr Groos: die drei Seiten verunklaren mehr, als sie aufklären. Aber es wird deutlich: Der Bereich, für den der Förderverein aufkommen soll, nur scheinbar Posten enthalten, die anderswo auch aufkommen.

Frau Schmitz: Versteht es so, dass Kosten verursachen - und manche kommen wieder rein. Z.B. Farbausdrucke, kann ja Firma finanzieren und spenden. 

Frau Dr. Schlaak: Hat auch Problem. Wenn man sagt: "verstehe das so" dann ist der Plan nicht eindeutig. Interpretation schwierig.

Herr Groos: Lieber zurückstellen - und vor der BVV abstimmen?

Frau Reichert: Man kann es interpretieren, dass Kostenübernahme des Fördervereins besteht, aber der Verein kann es nicht. Ist verwirrend aufgeschrieben.

Herr Welters: Glaubt nicht, mehr Klarheit zu bekommen. Befürchtet, dass es noch komplizierter wird. Normalerweise: Alle Ausgaben, Alle Einnahmen, Fehlbetrag. Will Aufschlüsselung zur Seite legen. Veranstaltung ist gut. Daher Unterstützung.

Herr Groos: Soviel zu den Kriterien.

Herr Rother: Unter Vernachlässigung sämtlicher buchhalterischer Kenntnisse zustimmen.

 

Abstimmung: 12/0/0

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Dem Förderverein der Grundschule am Berg werden für das Projekt 100-Jahr-Feier der Schule am Berg (SM 14-12)

 

2000,00

 

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2014 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3700, Titel 68569, nachzuweisen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 0.


 
 

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