Auszug - SM 14-05  

 
 
38. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 26.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Psychosozialer Verbund, 2000 Euro SM

Psychosozialer Verbund, 2000 Euro SM. Einstimmig durch Fachausschuss.

Frau Seth: zweimal beraten, beim ersten Mal kritisch. Antragsteller eingeladen. Warum ist es nicht möglich, in fünf Jahren etwas zurückzulegen, um Geschirr zu kaufen. Arbeiten eng und mit wenig Spielraum. Gerade bei Cateringaufträgen musste teilweise abgesagt werden.

Herr Pönitz: Sieht Sorgen, dass - wenn sich nichts ändert - in fünf Jahren ähnlicher Antrag besteht.

Herr Groos: Umfang hat Fachausschuss überzeugt.

 

Abstimmung: 11/0/1

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Dem Psychosozialen Verbund Treptow e. V. werden für das Projekt Ausstattung (Geschirr, Gläser, Besteck) für das Cafe Grenzenlos (SM 14-05)

2000,00

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2014 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3330, Titel 68569, nachzuweisen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 1.


 
 

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