Auszug - Beratung der Sondermittelanträge  

Herr Rother: Will in der Fraktion besprechen. Heute kam noch Finanzierungsplan. Wo anders fehlt der Bericht. Möchte nicht, dass wir immer wieder in Zeitnot geraten. Will den Kindern auch nichts wegen Formfehlern verhageln. Will aber nicht, wenn im Januar Projektgruppe gegründet wird, im Februar Antrag gestellt, und Geld soll heute schon da sein.

Zudem Höhe: meistens vierstellige Beträge. Im ASG gab es Kriterien, sind per Mehrheitsbeschluss über Board geworfen worden. Will definitive Antwort.

Herr Groos: Das mit den Kriterien wurde schon mal probiert gegen Ende der letzten Wahlperiode. Gab aber kein Interesse für gemeinsame Kriterien. Zudem: Wie genau diese Kriterien eingehalten werden. Sieht keine Anhaltspunkte für neuen Versuch.

Herr Wohlfeil: Lehnt das ab. Das wird politisch entschieden. Will man den Zweck. Häufig wird viel durch gewunken. Regt an, lieber Fachausschüssen Geld zuordnen - dann wird die Debatte mehr in den Ausschüssen beraten.

Herr Nagelschmidt: Sieht er anders. Gibt fachlichen und finanziellen Blick. Sieht schwierig, Geld aufzuteilen. Aber wie? Alle gleich? Aber bestimmte Ausschüsse haben Schwerpunkte, Großteil Jugend und Schule. BVV-Büro soll deutlich machen, dass rechtzeitig der Antrag zu stellen ist. Finanzplan, 3 Angebote - das ist üblich. Es gibt auch immer Unvorhersehbares. Man kann ja auch mal die BVV-Seite übersichtlicher machen. Viele Fragen, bspw. turnusmäßige Anträge, Nutzung anderer Fördertöpfe.

Frau Seth: Sieht es genauso wie Herr Nagelschmidt.

Herr Pönitz: Hat die aktuelle Information angeschaut. Keine leichte Kost (Zustimmung zu Herrn Nagelschmidt). Bittet zudem um Angabe des Betreffs der Sondermittel in der TO.