Auszug - Wahl der stellv. Schriftführerin/des stellv. Schriftführers  

ohne TOP                     Verpflichtung der Bezirksverordneten

Der BzVV verpflichtet gemäß § 7 Absatz 2 des BezVG die BzV zur Einhaltung der Gesetze, der Geschäftsordnung und insbesondere zur Verschwiegenheit. Die schriftliche Erklärung dazu haben alle BzV erhalten.

Der stellv. BzVV verpflichtet den Vorsteher.

siehe TOP 5

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

dafür:               .                       dagegen:         .                       Enthaltung:     .