Auszug - Gefahrenstelle kenntlich machen in der Siemensstraße  

 
 
21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.7
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 13.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/0529 Gefahrenstelle kenntlich machen in der Siemensstraße
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0385/26/14
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneBA
Verfasser:Axel W. Sauerteig 
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:PIRATEN

  • Herr Sauerteig weist auf ein Schild hin, welches sich allerdings hinter einem Baum befindet. Es besteht eine hohe Gefährdungslage, insbesondere für Radfahrer. Wichtig wäre eine „Vorwarnung“ und nicht erst unmittelbar an der Engstelle.
  • Herr Schubert folgert daraus, dass ein Hinweis vor der Kreuzung sinnvoll wäre
  • Herr Klemm erkennt dieses Anliegen jedoch nicht aus dem Antrag heraus.
  • Frau Pirok erläutert, dass die Gefahrenstelle nicht unmittelbar nach Beschilderung folgt
  • Herr Klemm wird sich darum bemühen, Schild anderweitig positionieren zu lassen; VLB wird gebeten
  • Der Ausschuss lehnt den Antrag ab (5/7/2).
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.02.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:7:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 5 dagegen: 7 Enthaltung: 2

Abstimmungsergebnis: dafür: 5 dagegen: 7 Enthaltung: 2.


 
 

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