Auszug - Präventive Maßnahme gegen die Störung des Straßenbahnverkehrs in der Altstadt Köpenick  

 
 
21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.6
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 13.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/0521 Präventive Maßnahme gegen die Störung des Straßenbahnverkehrs in der Altstadt Köpenick
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0374/26/14
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEBA, BauStadtUm
Verfasser:Antja Stantien 
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:PIRATEN

  • Der Ausschuss stimmt dem Antrag zu (14/0/0)

 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.02.2014 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Relevanz des Zeichens 283 STVO (absolutes Haltverbot) an der Engstelle vor der Hausnummer Freiheit 1 in der Altstadt durch eine deutliche Markierung zwischen Straßenbahngleis und Gehwegkante am rechten Fahrbahnrand zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0.


 
 

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