Auszug - Vorstellung Uferkonzeption durch den Fachbereich Stadtplanung (AN Büro Szamatolski), gemeinsam mit Mitgliedern des Ausschusses StaT  

Begrüßung der Gäste aus dem StaT durch Herrn Weser

Herr Franzke begrüßt seinerseits die Versammlung

Herr Hölmer und Frau Löbel leiten den Vortrag ein:

Diese Konzeption ist als Planungsbindungsinstrument einmalig in Berlin

Sie ist eine Vorlage zur Beschlussfassung in der BVV

Die Auslegung geht bis zum 11.12.2013, für die TöB bis zum 10.01.2014

Herr Butzke (Büro Szamatolski + Partner GbR):

Gesamt Uferlänger mehr als 200km, erläutert die Verfahrensweise, die Leitbilder, den Bestand und den Ausblick der Uferkonzeption.  Präsentation im Anhang des Protokolls.

Nachfragen:

Herr Durinke: Inwiefern steht planerischer Entwicklungsdruck zur Beschaffung von Grundstücken?
Wie lässt sich das mit dem Bedarf begründen?
Welche Herausforderungen kommen mit dieser  Angebotsplanung auf das BA zu?

Herr Butzke:  z.B. Rauchfangswerder hätte keinen hohen Entwicklungsdruck, kein prioritäres Erfordernis da. Diese Szenarien finden sich in den Tabellen.

Frau Löbel: Herausforderung durch Veröffentlichung und sich daraus ergebenden Begehrlichkeiten.
Planungserfordernis ist Voraussetzung.

Herr Sauerteig: Ist die Steganlagennutzungsverordnung berücksichtigt?

95% der Gewässer sind Bundeswasserstraßen, sind die (WSA) im Vorfeld beteiligt worden?

Herr Butzke: es gibt keine Widersprüche zur Stegekonzept

WSA möchte die Zuständigkeit für die Uferwände gern loswerden. WSA gehört nur Wasserseitig, nicht landseitig.

Frau Borkenhagen: begrüßt die Vorstellung im UmNatGrün

Frage zu Landschaftsschutzgebieten, ergibt sich neuer Bedarf und in wieweit sind bestehende LSG einbezogen worden

Herr Butzke: LSG wurden betrachtet und ausgewertet, stehen nicht im Widerspruch zur Konzeption

Herr Pönitz:  1. Wie sind Brücken betroffen und berücksichtigt?

2. Mauerradweg ist im Bereich baumschulenweg unterbrochen

3. Antrag aus III. WP. Ufergrünzüge frei zu schaffen

Herr Butzke: zu 3. Z.B. in Friedrichshagen sind die Handlungsperspektiven stark eingeschränkt

Frau Löbel: B-Plan Bürgerbräu - Zugang zum Wasser soll gewährleistet werden. Bei Grundstücken mit Baumaßnahmen wird die Freihaltung immer mit einbezogen

Herr Butzke: zu 2. der Mauerradweg wurde nicht weiter berücksichtigt

Zu 3. Brücke SOV wurden die Rahmenbedingungen eingebracht eine weitere Einflussnahme ist nicht mehr möglich

Herr Franzke: begrüßt die Konzeption, erläutert das diese nur in UmNatGrün behandelt wird. Fragt nach den prioritären Schwerpunkten in denen der Ausschuss StaT mitwirken kann z.B. Altstadt Köpenick.

Frau Löbel: Schwerpunkt ist bei allen B-Plänen z.B. Bärenquell…Verweist auf den Landschaftsplan.

Herr Butzke ergänzt zum Hafen der Reederei Riedel, das die Reederei die Flächen im Eigentum und in der Verantwortung

Herr Heimach: zum „Druck auf die Behörden“ beim Betrachten der monetären und personellen Möglichkeiten des Bezirks.In der Konzeption wurde in erster Linie auf Erholungsnutzung abgestellt, ihm fehlt der Bereich Artenschutz. Schlägt in dieser Richtung Nachbereitung vor.

Frau Roterberg: artenschutzrechtliche Belange wurden konzeptionell berücksichtigt, hier in der Betrachtung spielen diese jedoch nur untergeordnete Rolle. Bei Maßnahmen werden in jedem Fall Einzelfall Entscheidungen notwendig sein. Wasserrahmenrichtlinie wird von SenStadtUm bearbeitet.

Herr Butzke: Unterschied zwischen Gewässerentwicklungskonzept und Uferentwicklungskonzept

Frau Rotherberg: bittet um Beteiligung bei der Auslegung im Rathaus

Herr Dr. Kleinlosen: berichtet von Projekten und verweist auf die Vorschriften der Mittelverwendung

Herr Kleineberg BI Schöneweider Ufer: Begrüßt dass der Austausch mit der Verwaltung auch angenommen und umgesetzt wurde. Unterversorgung im Bereich HTW, die Wegebeziehungen wurden s. E. nicht richtig berücksichtigt. Fragt nach der Möglichkeit eines Prioritätenplans. Bringt Beispiel Sackgasse im Bereich HTW.

Herr Butzke: zu Prioritäten, Focus lag nicht nur auf Schöneweide. Verweist auf die Handlungsperspektiven im Vortrag.

Frau Löbel: spricht zu den über einhundert B-Plänen, hier werden die Notwendigkeiten berücksichtigt. Wenn hier Uferweg dabei ist wird dieser auch bearbeitet. Anlass zur Bearbeitung ist erforderlich. Ihr fehlt eine Abteilung Uferwege,

Herr Hölmer: verweist auf die Finanzlage des Bezirks. Gibt Hoffnung auf die Jahre 2016-17

Herr Kleineberg: BI hat Gespräche mit HKW geführt, sieht Bereitschaft bei RWE

Frau Dr. Lehmann: Gespräch wurde auch seitens BA geführt.

Gibt zu bedenken das bei Ankauf des notwendigen Grundstücksteils auch die Uferwand mit übernommen würde, diese wäre beim Senat und der übernimmt nur Uferwände in einwandfreiem Zustand

Herr Pönitz: Wurden die bezirksangrenzenden Uferflächen mit betrachtet z.B. Kraftwerk Rummelsburg? Was ist mit Badestellen?

Herr Butzke: Jein. Richtung Lichtenberg Kraftwerk, Eigentumsbetrachtung nicht möglich. In Rummelsburger Bucht auf Beispiele geschaut, was man übernehmen kann. Wichtig ist der Zugang zur Erschließungsstrecke. Badestellen sind meist Sportflächen mit Vereinsbezogener Nutzung. Sicherheitsbedenken/Vandalismus bei Badestelle. Temporär Öffnung am Strand

Herr Pönitz: die Auslegungsfrist (nur 2 1/2 Wochen? - Einwendung bis?) - Bekommen wir alle Einwendungen (ggf. um persönliche Daten reduziert) weitergeleitet?

Frau Löbel: zu Fristen im Auslegungsverfahren. Es handelt sich hier nicht um einen B-Plan, daher werden auch Hinweise und Bedenken berücksichtigt, die nach dem Ende der Auslegung eingehen.

Es wird ein 5 minütige Pause eingelegt.

Abstimmungsergebnis: dafür:  dagegen:  Enthaltung: .