Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Beratungsergebnisse der Fachausschüsse)  

ERARBEITUNG einer Ausschussempfehlung:

Peter Groos macht Vorschläge zu den einzelnen Bereichen. Für sieben Bereiche sind keine Ergänzungen/Vorschläge notwendig. Für die Bereiche WeiKu und Stadtentwicklung werden folgende Vorschläge erarbeitet:

s. bitte Anlage (Zuarbeit von Peter Groos) (P.Groos@gmx.de)

Beim Bereich Stadtentwicklung und Tiefbau wird der Änderungsantrag der SPD einstimmig angenommen. Der Ursprungsantrag der Linken wurde mit 5:8:0 abgelehnt.

Mindestens 10% für Radverkehrsanlagen. 13:0:0

Bereich Weiterbildung und Kultur: Rick Nagelschmidt spricht zu der Vorlage von Simdorn

Seite 2 Volkshochschule, zwei Anträge werden diskutiert

Zahlenerhöhung einstimmig angenommen (bei einer Enthaltung)

Antrag zur Feststellung zur Information über die Realisierung der erhöhten Ergebnisse: einstimmig

Bereich Kultur: zu. 1. Vorschlag: drei Zahlenänderungen einstimmig

Beim zusätzlichen Vorschlag: einstimmig bei zwei Enthaltungen

Bereich Musikschule: Vorschlag bei 4 Enthaltungen einstimmig angenommen

Informationen der BVV ausgeweitet: einstimmig angenommen

Schlussabstimmung: Ausschussantrag Stadtentwicklung einstimmig              9:0:4

Beschlussempfehlung (Gesamt): 8:0:5

Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 0 Enthaltung: 5.